AGBs – Conny Brandl

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen unsere Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführen.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss, Vertragsänderungen

(1) Unsere Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend und unverbindlich.

(2) Eingehende Angebote und sonstige Bestellungen binden uns nur, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder durch Übersendung der Ware oder Ausführung der Leistung erfüllen.

(3) Die Änderung, Ergänzung oder Aufhebung schriftlicher Verträge bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Preise

(1) Sofern nichts anderes vereinbart wird und sich auch aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ausschließlich Verpackung und Versand bzw. Transport.

(2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Preisangaben einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Der Abzug von Skonto bedarf ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.

§ 4 Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen unsere Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Bezahlung mittels PayPal (Kreditkarte).

(2) Liefertermine sind für uns nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart oder von uns schriftlich bestätigt worden sind.

(3) Wir können unsere Lieferung von der vorherigen Erfüllung fälliger Forderungen gegen den Kunden aus demselben rechtlichen Verhältnis abhängig machen, auf dem unsere Lieferverpflichtung beruht, insbesondere von der Erfüllung fälliger Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung.

(4) Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund nicht von uns verschuldeter Ereignisse, die die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten, suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Dauert die Verzögerung länger als sechs Wochen, sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinausgehende Ansprüche bestehen nicht.

§ 5 Gewährleistung

(1) Falls der Kunde kein Verbraucher ist, gilt: Unsere Gewährleistungsverpflichtung ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Wir können wählen, ob wir durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache nacherfüllen. Verweigern wir beide Arten der Nacherfüllung oder ist die Nacherfüllung zweimal fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die

Gewährleistung, jedoch mit der Haftungsbegrenzung für Schadensersatzansprüche gemäß nachstehendem § 6.

(2) Gewährleistungsansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren in einem Jahr ab der Ablieferung der Ware. Außer bei Verbrauchern verjähren auch die übrigen Gewährleistungsansprüche des Kunden innerhalb dieser Frist.

§ 6 Haftungsbegrenzung

(1) Uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus übernommenen Garantien und aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei fahrlässiger, nicht aber grob fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten haften wir auf Schadensersatz nur, wenn es sich um wesentliche Vertragspflichten handelt. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Unsere Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist unsere Schadensersatzhaftung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung, bei Kaufleuten bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, unser Eigentum.

(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die uns in diesem Zusammenhang entstandenen außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten zu erstatten, so haftet dafür der Kunde.

§ 8 Zahlungen, Aufrechnung

(1) Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort und ohne jeglichen Abzug zur Zahlung fällig.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung als Vorkasse oder via PayPal (Kreditkarte). Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern Ihnen die Ware nach Zahlungseingang. Sollte die Zahlung nicht innerhalb von zehn Tagen auf unserem Konto eingegangen sein, erhalten Sie eine automatisch generierte Zahlungserinnerung per E-Mail.

(3) Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort ist D-92334 Berching.

(2) Falls der Kunde Kaufmann ist, gilt: Gerichtsstand ist Ingolstadt. Wir sind jedoch berechtigt, den Vertragspartner auch an dem für ihn örtlich zuständigen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.